KTM, Marko Wolfram

Das Abstimmungsverhalten von Herrn Kowalleck (CDU) zum Beschluss der Orchesterfinanzierung im Stadtrat von Saalfeld hat mich sehr verwundert.

Nach der Debatte im Kreistag war allen klar, was eine Finanzierung „aus dem Haushalt“ bedeutet. Aufgaben die Ausgaben verursachen können nur erfüllt werden, wenn entsprechende Einnahmen zur Verfügung stehen. Einnahmen bekommt der Kreis durch Gebühren vom Bürger, durch Umlagen von den Kommunen, Zuweisungen vom Land und durch Kredite. Die wahrscheinliche Erhöhung der Kreisumlage stand von Beginn an explizit im Raum. Wer vernünftig die anderen Einnahmearten betrachtet und ehrlich bedenkt das Einsparungen an anderer Stelle in diesem Maße kaum möglich sind, der konnte zu keinem anderen Ergebnis bzgl. der Finanzierung kommen.
Die Gründe für Herrn Kowallecks widersprüchliches Abstimmungsverhalten können also nicht sachlicher Natur sein. Und damit sind wir beim Punkt. Wer verantwortungsvoll im Namen der Bürger Entscheidungen treffen will, der muss nach den Gesetzen der Vernunft alle sachlichen Argumente abwägen und dann seine Entscheidung treffen.
Wer aber innerhalb von drei Wochen ohne Änderung der Sachlage zu einem Thema zwei grundverschiedene Auffassungen vertritt, löst nur noch Verwunderung aus.
Man stelle sich vor, Herr Kowalleck hätte dieses Problem allein zu entscheiden. Wie soll sich unser Theater dann verhalten? Vor drei Woche die Zusage, dass es weiter geht und seit Mittwoch ist nun wieder alles anders. Und übermorgen?

Marko Wolfram
Kreistagsmitglied