16.06.2017 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden
Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert.
13.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen
Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform
Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst.
09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen
Klostermann: Neutralität des Landtagspräsidenten zu hinterfragen
SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann hinterfragt nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs die Rolle von Landtagspräsident Christian Carius (CDU)
09.06.2017 in Allgemein von SPD Thüringen
Bausewein: Urteil des Verfassungsgerichtshofs bestätigt Gebietsreform
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum abstrakten Normenkotrollverfahren der CDU-Landtagsfraktion.
07.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen
Bausewein: SPD-Rentenkonzept wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Erwerbstätigenversicherung für alle
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein lobt das SPD-Rentenkonzept, das heute durch den SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz und Arbeits- und Sozialministerin Andreas Nahles der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.
01.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen
Bundestag beschließt Rentenangleichung
Der Bundestag hat die Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. Damit wird die Deutsche Einheit bis 2025 auch im Rentensystem hergestellt.
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider dazu: „Endlich gibt es ein einheitliches Rentenrecht für Ost und West. Die Ungleichbehandlung, die seit der Wiedervereinigung bestand, ist damit Geschichte.“
