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Topartikel Gleichstellung SPD Saalfeld beschließt Resolution für die Gleichstellung

In der ersten Ortsvereinssitzung nach den Kommunalwahlen verabschiedete die Saalfelder SPD, anlässlich einer Filmdokumentation „Die Schwulenheiler“ (ausgestrahlt im Mai beim NDR), folgende Resolution zum Thema:

Veröffentlicht am 19.06.2014

 

Wohnen & Leben Stromkosten werden gerecht verteilt!

Die Bundestagsfraktionen der SPD und CDU/CSU haben sich auf eine Neuregelung der Netzentgelte verständigt. Damit werden die bisher für Ostdeutschland ungerechten Preisstrukturen bereinigt. Besonders profitieren ostdeutsche Stromkunden sowie KWK-Anlagen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 27.06.2017

 

Soziales Aktuelle Studie unterstreicht Notwendigkeit einer politischen Debatte zur Altersarmut

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert angesichts einer aktuellen Bertelsmann-Studie zur Entwicklung der Altersarmut eine öffentliche Debatte über die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Studie schätzt ein, dass sich das Armutsrisiko für Neurentnerinnen und Neurentner im Zeitraum von 2021 bis 2036 in Ostdeutschland nahezu verdoppeln wird. Allein in Thüringen ist die Zahl der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zwischen 2010 und 2016 um gut 17 Prozent angestiegen.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 26.06.2017

 

Steuern & Finanzen Bausewein: SPD-Finanzkonzept sorgt für größte familienpolitische Entlastung in der Geschichte der Bundesrepublik

Im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages am 25. Juni in Dortmund, der das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl verabschieden wird, macht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein auf die massiven Entlastungen für Alleinerziehende und Familien mit beiden Elternteilen aufmerksam, die im Finanzkonzept vorgesehen sind. Bausewein führt die Thüringer Delegation auf dem Bundesparteitag an.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 23.06.2017

 

Freiheit & Sicherheit Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 16.06.2017

 

Allgemein Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 13.06.2017

 

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